Veröffentlicht: 27.05.2018

Oberster Gerichtshof in Zimbabwe hebt Verbot von Kryptowährungen auf

Nachdem die Zentralbank von Zimbabwe ohne Vorankündigung ein Verbot von Kryptowährungen ausgesprochen hatte, gingen lokale Kryptobörsen in Revision. Nun wurde in einer Gerichtsverhandlung beschlossen, dass das Verbot nicht rechtens ist.

Kryptowährungen in Zimbabwe

Auch Zimbabwe verzeichnet viele Krypto-Investoren, welche in Kryptowährungen eine geeignete Alternative zum klassischen Bankensystem sehen. Eine der größten Kryptobörsen des Landes ist Golix. Diese war maßgeblich daran beteiligt, dass die Zentralbank ihr Verbot letztendlich nicht durchsetzen konnte.

Am 12. Mai sendete die Zentralbank an alle Finanzinstitutionen des Landes heraus, Krypto-Transaktionen zu unterlassen und alle Bankkonten, die in solche Transaktionen involviert sind, innerhalb von 60 Tagen einzuschränken. Nur kurze Zeit später forderte die Zentralbank auch alle Kryptobörsen des Landes auf, ihre Dienste einzustellen. Bisher gab es keinerlei rechtlichen Rahmen im Zimbabwe zum Umgang mit Kryptowährungen. Sie hatten weder einen gültigen Rechtsstatus, noch waren sie verboten. Eine Zentralbank ist in der Regel kein staatliches Organ, welches alleinige Macht darüber hat, ein rechtliche Maßnahme zu treffen.

Aus diesem Grunde trat Golix unmittelbar in Revision. Vertreter der Kryptobörse argumentierten, dass die Zentralbank lediglich ein regulatorisches Staatsorgan sei und nicht berechtigt sei, ein solches Verbot auszusprechen. Des Weiteren hätte die Zentralbank keine angemessene Reaktionszeit auf die Maßnahme gegeben, sowie im Allgemeinen keine Gegenreaktion zugelassen. Letztendlich erschien nicht einmal ein Vertreter der Zentralbank in der Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof. Das Verbot wurde von diesem wieder aufgehoben und als nicht rechtens beurteilt. Golix und alle weiteren Kryptobörsen des Landes können ihrem operativen Geschäft wieder nachgehen. Des Weiteren dürfen Investoren weiterhin mit Kryptowährungen handeln und alle Bankkonten, auf denen Krypto-Transaktionen verzeichnet waren, dürfen uneingeschränkt weiterhin benutzt werden.

Zentralbanken gelten als Vertreter des klassischen Bankensystems. Sie stehen in direkter Konkurrenz mit Kryptowährungen und versuchen dementsprechend Maßnahmen gegen die Verbreitung von diesen einzuleiten. Dennoch sind sie kein Bestandteil der Judikative eines Staates und haben keine Macht darüber, ein Verbot auszusprechen.

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